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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der e-novum Software GmbH,
Bielefelder Str. 1
49176 Hilter a.T.W
(im folgenden "mobile
M®").

Unser Unternehmen stellt das Produkt mobileM unter der URL mobileM.de als Application Service Providing über das Internet zur Verfügung. Die folgenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" sind auf das Vertragsverhältnis zwischen mobileM und der natürlichen oder juristischen Person, die beabsichtigt, mobileM zu nutzen (im folgenden "Kunde") anwendbar.

1. Definitionen

1.1.mobileM ist die Bezeichnung für verschiedene, unter der URL mobileM.de angebotene Leistungen, wie in Ziffer 1.2 bis 1.5 angeführt.

1.2."Software" bezeichnet die unter der URL (Internetadresse) www.mobileM.de zur Nutzung durch den Kunden zur Verfügung gestellten Softwarefunktionalitäten in der jeweils aktuellen Version.

1.3."Datahosting" bezeichnet die Zurverfügungstellung von Speicherplatz auf Rechnern der mobileM zum Zweck der Datenspeicherung durch den Kunden.

1.4."Mailingaktionen" bezeichnet die Leistungen, die in Bezug auf die Versendung der von dem Kunden vorgegebenen Inhalte erbracht werden.

1.5."Sonstige Dienstleistungen und Module" bezeichnet andere als die bereits beschriebenen Leistungen, die über die URL mobileM.de zur Nutzung durch Kunden der mobileM angeboten werden.

1.6."Dokumentation" bezeichnet die Benutzungsanweisung und Hilfedateien, die in elektronischer Version zur Verfügung gestellt werden und die die Nutzung von mobileM durch den Kunden beschreiben.

1.7."Support" bezeichnet die von mobileM gegenüber dem Kunden per Telefon oder Email erbrachten Unterstützungsleistungen.

1.8."Kundendaten" bezeichnet die Daten, die von dem Kunden zum Zweck der Durchführung der Mailingaktionen überspielt wurden und die im Rahmen des Datahostings auf Rechnern der mobileM gespeichert werden.

1.9."Nutzungsgebühren" bezeichnet die für die Nutzung von mobileM geschuldeten Gebühren, die abhängig von der zugrunde liegenden Leistung entweder einmalig oder monatlich anfallen und die in der jeweils aktuellen Preisliste und unter der URL (Internetadresse) www.mobileM.de angeführt sind.

2. Nutzung von mobileM

2.1.Während der Laufzeit des Vertrages und gegen Bezahlung der Nutzungsgebühren ist der Kunde zur Nutzung von mobileM gemäß den Angaben der Dokumentation und nach Maßgabe dieser Bedingungen berechtigt.

2.2.Software: Der Kunde erhält ein nicht ausschließliches, befristetes, nichtübertragbares Nutzungsrecht an der Software.

a.Die Software wird dem Kunden nicht verkauft, sondern vermietet und sämtliche Urheberrechte und sonstigen geistigen Eigentums- und Schutzrechte an der Software verbleiben bei mobileM. Der Kunde erhält keinen Besitz an der Software und es erfolgt keine Installation auf den Rechnern des Kunden, sondern der Kunde erhält die Möglichkeit, die Software über das Internet auf Rechnern der mobileM zu nutzen. Internetbenutzungsprogramme (Browser), welche der Kunde zur Nutzung des Internets benötigt, sind nicht Gegenstand der Rechtseinräumung.

b.Die Nutzung der Software erfolgt gemäß den in der Dokumentation und auf der Infoseite unter der URL mobileM.de enthaltenen Angaben. Jede Nutzung, die von den dort enthaltenen Angaben abweicht, ist nicht gestattet.

c.Der Kunde wird die Software nur für seine eigenen, internen Geschäftszwecke nutzen. Dem Kunden ist nicht gestattet, Dritten eine Nutzungsmöglichkeit an mobileM einzuräumen oder mobileM für Dritte zu nutzen. Arbeitnehmer des Kunden gelten hierbei nicht als Dritte.

2.3.Datahosting: Der Kunde ist während der Laufzeit des Vertrages berechtigt, Kundendaten auf den Server der mobileM zu übertragen, dort zu verwalten und zu speichern.

a.Der Kunde führt sämtliche Maßnahmen in Bezug auf das Datahosting der Kundendaten selbst aus, mobileM stellt lediglich den Speicherplatz zur Verfügung. Nur wenn der Kunde mobileM im Rahmen des Supports gesondert beauftragt, kann mobileM gegen zusätzliche Gebühren zur Unterstützung des Kunden bei der Datenübertragung- oder Verwaltung tätig werden. mobileM ist hinsichtlich der Kundendaten an Weisungen des Kunden gebunden.

b.Der Kunde ist verpflichtet, in angemessenen Zeiträumen Sicherungskopien der überspielten Daten anzufertigen. Da der Kunde seine Kundendaten selbst verwaltet, hat er eine ordnungsgemäße Nutzung der Datenverwaltung nach den Angaben der Dokumentation sicherzustellen. mobileM wird die Ordnungsgemäßheit der Nutzung grundsätzlich nicht überprüfen.

c.Der Datentransfer findet über das Internet statt. mobileM weißt daraufhin, dass ein Zugriff unbefugter Dritter auf die Kundendaten während des Datentransfers nicht ausgeschlossen werden kann. Der Kunde hat selbst für die sichere und ordnungsgemäße Datenübertragung zu sorgen. mobileM kann hierfür keinerlei Gewährleistung oder Haftung übernehmen.

d.Der Kunde ist verpflichtet, die Daten frei von Viren zu übertragen und haftet gegenüber mobileM vollumfänglich für sämtliche Schäden, einschließlich entgangenen Gewinns, die sich aus einem Verstoß gegen diese Verpflichtung ergeben, auch wenn der Kunde ohne Verschulden gehandelt hat.

2.4.Mailingaktionen: Der Kunde erteilt mobileM mit Hilfe der Software Anweisungen zur Durchführung von Mailingaktionen via elektronische Post ("Email"), Short Messages ("SMS") oder Telefax. mobileM führt diese Aufträge entweder selbst oder durch Subunternehmer nach den Angaben des Kunden aus.

a.Der Kunde ist für den Inhalt der Mailings verantwortlich. Er wird keinerlei Mailings in Auftrag geben, deren Inhalt oder Zweck gegen bestehendes Recht, insbesondere in dem Empfängerland verstößt. mobileM übernimmt keinerlei Prüfung oder Selektion der Inhalte. Sollte mobileM angesichts der Ausführung der Mailings davon Kenntnis erhalten, dass deren Inhalte gegen gültiges Recht verstoßen, kann mobileM die Mailings jederzeit stoppen und den Account oder die Zugriffsberechtigung des Kunden sperren.

b.mobileM weißt den Kunden daraufhin, dass den Adressaten der Mailings für den Empfang der Mailings, abhängig von den für das jeweilige Medium von dem Adressaten genutzten Diensten, Zusatzkosten entstehen können. Diese Kosten sind nicht in der Nutzungsgebühr enthalten und der Kunde ist dafür verantwortlich, dass der Adressat die für den Empfang der Mailings evtl. erforderlichen Willenserklärungen erteilt hat.

c.Sollte mobileM von Dritten aufgrund des Inhaltes von Mailings oder aufgrund der Art und Weise der Durchführung der Mailingaktionen oder wegen sonstigen von mobileM nicht zu vertretenden Gründen im Zusammenhang mit Mailingaktionen des Kunden in Anspruch genommen werden, dann wird der Kunde mobileM von derartigen Ansprüchen Dritter freistellen und mobileM alle Kosten und Aufwendungen einschließlich entstandener Kosten für eine Rechtsverteidigung ersetzen, die mobileM im Zusammenhang mit solchen Ansprüchen Dritter entstanden sind.

2.5.Der Kunde ist entsprechend den Angaben auf der Internetseite mobileM.de und nach Maßgabe dieser Bedingungen zur Nutzung von sonstigen Dienstleistungen und Modulen berechtigt.

2.6.Die Internetverbindung von den Rechnern des Kunden zu der URL www.mobileM.de wird nicht von mobileM erbracht und hierbei anfallende Kosten sind von dem Kunden gesondert zu tragen.

2.7.Der Kunde ist verpflichtet die für die Einrichtung der Zugangsberechtigung ("Account") erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß zu erteilen und zu aktualisieren, sobald sich diese ändern. Sollte mobileM feststellen, dass gemachte Angaben des Kunden nicht zutreffen oder unvollständig sind, ist mobileM berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und die Zugangsberechtigung zu entziehen.

2.8.mobileM weißt den Kunden daraufhin, dass technische Störungen im Internet und erforderliche Wartungsarbeiten zu Betriebsunterbrechungen von mobileM führen können und der Kunde kann aus derartigen vorübergehenden Unterbrechungen keine Ansprüche ableiten.

3. Geheimhaltung

3.1.mobileM wird die Kundendaten nur bestimmungsgemäß verwenden und diese im übrigen geheim halten, Dritten nicht offen legen, nicht weiterverwerten und nach Beendigung der Vertragsbeziehung nach einer Frist von 4 Wochen löschen.

3.2.Die von dem Kunden zum Zweck der Einrichtung eines Accounts gemachten Angaben bzgl. Name, Adresse, Firma, Ansprechpartner des Kunden etc. wird mobileM nicht an Dritte weitergeben und nur im Rahmen der Geschäftsbeziehung zu dem Kunden verwerten und nach Beendigung der Vertragsbeziehung und Bezahlung der Nutzungsvergütung auf Verlangen des Kunden jederzeit löschen. Durch den Abschluss dieser Vereinbarung stimmt der Kunde der elektronischen Speicherung der Daten zu.

3.3.Der Verpflichtung zur Geheimhaltung unterfallen keine Daten, die mobileM schon vorher bekannt waren, die allgemein bekannt sind oder waren, sowie solche Daten, die von mobileM unabhängig entwickelt wurden.

3.4.Der Kunde wird das von mobileM übermittelte Passwort so aufbewahren, dass es gegen den Zugriff und die Verwendung Dritter geschützt ist. Bei einem Missbrauch des Passwortes haftet der Kunde gegenüber mobileM für sämtliche entstehende Schäden, einschließlich entgangenen Gewinns.

4. Nutzungsgebühren, Fälligkeit

4.1.Der Kunde entrichtet im voraus die in der jeweils aktuellen Preisliste angeführten Nutzungsgebühren. Für die Einrichtung des Accounts wird eine einmalige Einrichtungsgebühr fällig. Für das Datahosting entrichtet der Kunde eine monatliche Nutzungsgebühr, die von dem Adressvolumen der Kundendaten abhängig ist. Für die Durchführung von Mailingaktionen fallen leistungsabhängige Nutzungsgebühren an. Für andere Dienstleistungen und Module sind die in der aktuellen Preisliste angeführten Nutzungsgebühren zu entrichten. Geleistete Zahlungen werden gutgeschrieben. mobileM ist berechtigt, die Erbringung jeglicher untemobileM angebotener Leistungen zu verweigern, bis eine Gutschrift in Höhe der Nutzungsgebühren erfolgt ist.

4.2.Der Kunde erhält keine Rechnung im Postweg, er kann sich jedoch bei Bedarf die in elektronischer Version von mobileM vorgehaltene Rechnung ausdrucken.

5. Laufzeit, Kündigung

5.1.Der Vertrag zwischen mobileM und dem Kunden wird als Dauerschuldverhältnis geschlossen. Die Mindestlaufzeit beträgt sechs Monate und verlängert sich nach Ablauf dieses Zeitraums automatisch um weitere sechs Monate, wenn nicht eine der beiden Parteien spätestens 1 Monat vor Ablauf der Verlängerung widersprochen hat.

5.2.Die ordnungsgemäße Nutzung von mobileM und insbesondere die Zahlung der Nutzungsgebühren ist Bedingung für die dem Kunden eingeräumten Nutzungsrechte. Verstößt der Kunde hiergegen, endet seine Nutzungsbefugnis, ohne dass es einer Kündigung des Vertrags bedarf und mobileM ist berechtigt, den Kunden von jeder weiteren Nutzung auszuschließen.

5.3.Darüber hinaus ist mobileM zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages berechtigt, wenn der Kunde länger als zwei Wochen fällige Zahlungen nicht leistet.

6. Gewährleistung und Haftung

6.1.mobileM gewährleistet während der Laufzeit der Vertragsbeziehung dafür, dass die unter mobileM angebotene Software und das Datahosting sowie die sonstigen Dienstleistungen und Module von dem Kunden entsprechend den Angaben der Dokumentation genutzt werden können und dass die Mailingaktionen entsprechend den vollständigen Angaben des Kunden ausgeführt werden. Unerhebliche Abweichungen von der Dokumentation und Nutzungsausfälle wegen notwendigen Wartungsarbeiten oder durch im Internet verursachte Betriebsunterbrechungen berechtigen den Kunden nicht zur Geltendmachung von Ansprüchen. Die Angaben in der Dokumentation oder in sonstigen Unterlagen stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar.

6.2.Im Falle fristgerechter, berechtigter Beanstandungen sind wir zur Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder eine entsprechende Herabsetzung des Nutzungsentgeltes (Minderung) zu verlangen. Eine Rückerstattung der Nutzungsgebühren für mangelfrei ausgeführte Leistungsbestandteile ist ausgeschlossen, es sei denn, diese sind für den Kunden wertlos.

6.3.Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Wir haften ebenfalls nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen. In beiden Fällen ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Das gilt nicht, wenn wir eine Mange arglistig verschwiegen oder eine Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft übernommen haben.

7. Schlussbestimmungen

7.1.Der Kunde ist nicht berechtigt, aus diesen Bedingungen resultierende Rechte und Pflichten abzutreten.

7.2.Sollten einzelne in diesen Bedingungen enthaltene Klauseln unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit im Übrigen nicht betroffen. Die Parteien verpflichten sich, an der Vereinbarung einer Regelung mitzuwirken, die den wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung möglichst weitgehend zur Geltung bringt und diese ersetzt.

7.3.Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des internationalen Privatrechts.

7.4.Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von mobileM in Hilter.

7.5.Gerichtsstand ist Bad Iburg, vorausgesetzt der Kunde ist Kaufmann.

Änderungen vorbehalten. ©e-novum Software GmbH 2017


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